40000 auf der Straße

Die stolzen Attacies aus Jena, Weimar und Umgebung

Zusammen mit den Attacis aus Ilmenau sind wir in aller Frühe am 14.09. zu einer Busfahrt nach Köln aufgebrochen. Dort haben wir dann, bewaffnet mit selbst gemalten Transparenten, am großen Aktionstag teilgenommen, der zusammen von Attac, der Gewerkschaftsjugend, Erwerbsloseninitiativen und der Friedensbewegung organisiert worden ist. Eine Vielzahl von Gruppen zeigte durch Plakate, Kostüme und Transparente mit großer Fantasie ihre Kritik an der gegenwärtigen Sozialpolitik und machte auf die Gefahren eines neuen Irak- Krieges aufmerksam. Hier wurde der Netzwerkcharakter von Attac deutlich, gemeinsam mit den unterschiedlichsten Initiativen für eine geänderte Politik zu kämpfen. Auf mehren Kundgebungen von Arbeitslosen, Friedensdemonstranten und Attacies wurde scharf der ausgebliebene Politikwechsel bei Rot/Grün angegriffen. Auf folgende Punkte wurde hingewiesen:

Auf der Attac- Demonstration stellte Birgit Mahnkopf in ihrer Rede "Weltwirtschaft und ökologische Konsequenzen - Die WTO - Einbahnstrasse der gesellschaftlichen Entwicklung" folgendes heraus:

"Die "harten" ökonomischen Fragen werden außerhalb des UN-Systems vom IWF, WB und v. a. in der WTO behandelt, in Institutionen, die allesamt der neoliberalen Ideologie verpflichtet sind.. Insbesondere von der WTO gehen große Gefährdungen für die Demokratie aus. Nur wenige deutsche Wähler dürften wissen, dass die derzeit laufenden Verhandlungen über die Liberalisierung der Dienstleistungen im Rahmen des GATS viele Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge zum Spielball kommerzieller Interessen machen. Die WTO ist keine politisch neutrale Organisation von Experten, die über technische Details des Welthandels befinden. Sie ist das Sprachrohr transnationaler Unternehmen und deren einflussreicher Lobbyorganisationen. Ihnen geht es darum, ohne gesetzliche Hindernisse ihren Geschäften nachgehen zu können und deshalb bestehen sie darauf, dass Menschenrechte, Arbeitnehmerrechte und Umweltstandards als nicht handelsrelevante Themen betrachtet werden.

Der WTO-Vertrag ist ohne öffentliche Anhörung und öffentliche Diskussion unterzeichnet worden - obwohl er über den Verfassungen der Mitgliedsländer steht; obwohl er nationales und EU-Recht außer Kraft setzt; obwohl er internationale Abkommen (wie die Erklärung der Menschenrechte oder die Agenda 21 der Rio-Konferenz) unterminiert und multilaterale Umweltabkommen verletzt.

Eine umfassende Reform der WTO und ihrer handlungsleitenden Prinzipien ist schwer vorstellbar, denn änderungen am WTO-Vertrag sind nur einstimmig möglich. Denn danach ist nur eine Art der Entwicklung erlaubt: in Richtung auf eine noch weitergehende Deregulierung. Die WTO ist also eine Einbahnstrasse der gesellschaftlichen Entwicklung, an deren Ende weder globale Gerechtigkeit noch ökologische Nachhaltigkeit zu erwarten sind." [gekürzte Wiedergabe]

Weitere Redner beschäftigten sich mit den Gefahren einer drohenden Privatisierung des Gesundheitswesens, dem Demokratieabbau durch das "Schily"-Paket, der nötigen Globalisierung von unten und den Enttäuschungen über Rot- Grün, wie der eingeleiteten Militarisierung der Außenpolitik.

Danach vereinigten sich die verschiedenen Kundgebungen zu einem großen Demonstrationszug, der über 8 km durch die Kölner Stadt und auch durch den Wald [!] schlängelte. Auf der gemeinsamen Abschlußkundgebung verurteilte der Träger des alternativen Nobelpreises Johann Galtung die amerikanische Politik, die rücksichtslos ihre Supermachtinteressen mit militärischen Mitteln durchsetzen will. Die britische Globalisierungskritikerin Ann Pettior warnte vor einer Dollarisierung der Welt und machte allen Mut, für eine gerechtere Welt zu kämpfen.

Es ist für die heutige Medienlandschaft wohl typisch, dass über diesen Aktionstag kaum berichtet wurde oder dass er als "Loveparade" verharmlost wurde, obwohl ca. 40 000 Menschen teilgenommen haben, die sich dort kritisch mit allen politischen Lagern auseinandergesetzt haben.

Wir glauben die Teilnahme an diesem Aktionstag war ein positives Erlebnis für unsere Lokalgruppe. Wir konnten sehr viel Anregungen und Denkanstöße für unsere gemeinsame Arbeit nach Hause mitnehmen.

Silke & Johannes

Die Einladung
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